In unserem Spezialgebiet Baurecht sind wir immer am Puls.
Hier publizieren wir für Sie aktuelle und praxisrelevante Gerichtsentscheide.

Hochbrücke zum Seedamm-Center in Pfäffikon / Nationalstrassenrechtliches Plangenehmigungsverfahren notwendig (Bundesgerichtsurteil vom 25.04.2023)

Im Mai 2020 erteilten die Gemeinde Freienbach und der Kanton Schwyz die Bewilligung zur Anpassung des Autobahnanschlusses Pfäffikon und zum Bau einer neuen Hochbrücke als Zugang zum Einkaufszentrum Seedamm-Center. Bereits im August 2016 stimmte das ASTRA (Bundesamt für Strassen) dem Bauvorhaben zu. Das BGer vertritt die Auffassung, dass die Anpassung des Autobahnanschlusses keine bauliche Umgestaltung […]

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Schriften zum Energierecht (SzE), Band 25, Energierechtstagung 2022

Zum 25. Band der Schriften zum Energierecht, welcher im Jahr 2023 erschienen ist, hat Fabian Klaber einen Beitrag mit dem Titel «Die Nutzung erneuerbarer Energien und ihr Ausbau als nationales Interesse in der neusten bundesgerichtlichen Rechtsprechung» beigesteuert.

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Kleb & Partner Rechtsanwälte verteidigten eine Immobiliengesellschaft erfolgreich in einem Verfahren vor dem Bundesgericht

Die Immobiliengesellschaft wollte ihr in Horgen gelegenes Grundstück mit mehreren Mehrfamilienhäusern überbauen, sah sich aber mit einer Baubeschränkung in Form einer Grunddienstbarkeit konfrontiert, welche lediglich die Erstellung von Ein- und Doppeleinfamilienhäusern erlaubte. In der Folge gelangte die Immobiliengesellschaft an das Bezirksgericht Horgen und beantragte unter anderem die Feststellung, dass die Grunddienstbarkeit für ihr Grundstück alles […]

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5. Tagung zum Recht und Management der Energiewirtschaft

Fabian Klaber wird anlässlich der von der Universität Luzern veranstalteten 5. Tagung zum Recht und Management der Energiewirtschaft zum Thema «Die Nutzung erneuerbarer Energien und ihr Ausbau als nationales Interesse in der neusten bundesgerichtlichen Rechtsprechung» referieren. Die Tagung findet am 29. April 2022 an der Frohburgstrasse 3 in Luzern statt.

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Kantonaler Gestaltungsplan «Innovationspark Zürich» / Keine Beschränkung von kantonalen Gestaltungsplänen auf konkrete Bauten und Anlagen (Bundesgerichtsurteil vom 12.11.2021)

Im August 2017 erliess die Baudirektion Zürich den kantonalen Gestaltungsplan «Innovationspark Zürich». Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hielt fest, dass der strittige Gestaltungsplan keine konkreten Einzelbauten oder -anlagen, sondern eine Bauzone festlege, die durch eine Vielzahl unterschiedlicher Bauten bei möglichen verschiedenen Bauherrschaften genutzt werden solle. Zuständig seien in einem solchen Fall die Gemeinden und nicht […]

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Kleb & Partner Rechtsanwälte vertraten eine Bauherrin erfolgreich in einem Verfahren vor dem Bundesgericht

Die Bauherrin und Beschwerdegegnerin wollte ihr Grundstück in der Gemeinde Uster mit zwei Mehrfamilienhäusern und einer Unterniveaugarage überbauen. Gegen die vom Stadtrat Uster erteilte baurechtliche Bewilligung wehrte sich eine benachbarte Stockwerkeigentümergemeinschaft (Beschwerdeführerin) bis vor Bundesgericht. Die Beschwerdeführerin rügte im Wesentlichen, dass die Vorinstanz, also das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, § 238 Abs. 2 PBG willkürlich […]

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Kleb & Partner Rechtsanwälte führten für vier Privatpersonen erfolgreich Beschwerde beim Bundesgericht

Die Beschwerdegegnerin plante auf ihrem Grundstück in der Gemeinde Lachen den Neubau eines Mehrfamilienhauses, welches unter den mittleren Grundwasserspiegel hätte reichen sollen. Die Beschwerdeführer machten geltend, dass die Voraussetzungen für die Erteilung einer gewässerschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung nicht gegeben seien. Das Bundesgericht vertritt die Auffassung, dass die Erteilung einer gewässerschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung im Ermessen der zuständigen Behörde stehe, […]

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Kleb & Partner Rechtsanwälte führten für eine grosse Zürcher Wohnbaugenossenschaft erfolgreich Beschwerde beim Bundesgericht

Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten richtete sich gegen ein Urteil des Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. Dieses hielt fest, dass die Errichtung einer reinen Wohnbaute aufgrund ihrer Ausmasse mit dem Zweck der Zentrumszone von Mettmenstetten nicht vereinbar sei, denn das in der Nutzungsplanung normierte Ziel der Durchmischung von Wohnen und Arbeit sei parzellenbezogen aufzufassen. Das Bundesgericht […]

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WEKA-Newsletter Bau- und Immobilienrecht 2/2020

In der neusten Ausgabe des WEKA-Newsletters «Bau- und Immobilienrecht» schreibt Fabian Klaber zum Thema «Die Ablösung von Dienstbarkeiten mangels Interesse des berechtigten Grundstücks». Der vollständige Beitrag ist hier abrufbar:

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