In unserem Spezialgebiet Baurecht sind wir immer am Puls.
Hier publizieren wir für Sie aktuelle und praxisrelevante Gerichtsentscheide.

Kleb & Partner Rechtsanwälte verteidigten eine Gemeinde aus dem Zürcher Oberland erfolgreich in einem Verfahren vor dem Bundesgericht

Der Gemeinderat erteilte der Swisscom (Schweiz) AG die baurechtliche Bewilligung für den Umbau einer Mobilfunkanlage. Anwohnerinnen und Anwohner monierten insbesondere, dass die Beurteilung adaptiver Antennen nach dem «worst-case»-Szenario gegen Ziff. 63 Anhang 1 NISV verstosse. Das Bundesgericht führt aus, dass die Berücksichtigung der Strahlung adaptiver Antennen nach dem «worst-case»-Szenario bedeute, dass deren Strahlung wie bei […]

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Frau MLaw Jamie Lee Mancini, Rechtsanwältin, verstärkt das Team von Kleb & Partner Rechtsanwälte

Per 1. September 2023 ist Jamie Lee Mancini dem Team von KLEB & PARTNER Rechtsanwälte in Zürich beigetreten. Sie verstärkt uns als Rechtsanwältin schwergewichtig in den Bereichen privates und öffentliches Baurecht, Vertragsrecht sowie öffentliches Beschaffungsrecht. Sie bringt Erfahrung in den genannten Rechtsgebieten aus ihren früheren Tätigkeiten als Rechtsanwältin in zwei grösseren Wirtschaftskanzleien in Zürich mit. […]

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Mietrechtliche Forderung von knapp 45 Millionen Franken / Zuständigkeit des Handelsgerichts (Bundesgerichtsurteil vom 11. September 2023)

Ein Unternehmen war über mehrere Jahre hinweg Mieterin einer Geschäftsliegenschaft in Zürich. Zwischen ihr und der Vermieterin entstand ab Februar 2014 ein Rechtsstreit über die Frage der Erstreckung des Mietverhältnisses, die nach einem Umweg über das Bundesgericht nicht geklärt wurde und offen blieb, als die Mieterin die Liegenschaft Ende Februar 2020 verliess. Anderthalb Jahre später […]

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Hochbrücke zum Seedamm-Center in Pfäffikon / Nationalstrassenrechtliches Plangenehmigungsverfahren notwendig (Bundesgerichtsurteil vom 25.04.2023)

Im Mai 2020 erteilten die Gemeinde Freienbach und der Kanton Schwyz die Bewilligung zur Anpassung des Autobahnanschlusses Pfäffikon und zum Bau einer neuen Hochbrücke als Zugang zum Einkaufszentrum Seedamm-Center. Bereits im August 2016 stimmte das ASTRA (Bundesamt für Strassen) dem Bauvorhaben zu. Das BGer vertritt die Auffassung, dass die Anpassung des Autobahnanschlusses keine bauliche Umgestaltung […]

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Schriften zum Energierecht (SzE), Band 25, Energierechtstagung 2022

Zum 25. Band der Schriften zum Energierecht, welcher im Jahr 2023 erschienen ist, hat Fabian Klaber einen Beitrag mit dem Titel «Die Nutzung erneuerbarer Energien und ihr Ausbau als nationales Interesse in der neusten bundesgerichtlichen Rechtsprechung» beigesteuert.

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Kleb & Partner Rechtsanwälte verteidigten eine Immobiliengesellschaft erfolgreich in einem Verfahren vor dem Bundesgericht

Die Immobiliengesellschaft wollte ihr in Horgen gelegenes Grundstück mit mehreren Mehrfamilienhäusern überbauen, sah sich aber mit einer Baubeschränkung in Form einer Grunddienstbarkeit konfrontiert, welche lediglich die Erstellung von Ein- und Doppeleinfamilienhäusern erlaubte. In der Folge gelangte die Immobiliengesellschaft an das Bezirksgericht Horgen und beantragte unter anderem die Feststellung, dass die Grunddienstbarkeit für ihr Grundstück alles […]

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5. Tagung zum Recht und Management der Energiewirtschaft

Fabian Klaber wird anlässlich der von der Universität Luzern veranstalteten 5. Tagung zum Recht und Management der Energiewirtschaft zum Thema «Die Nutzung erneuerbarer Energien und ihr Ausbau als nationales Interesse in der neusten bundesgerichtlichen Rechtsprechung» referieren. Die Tagung findet am 29. April 2022 an der Frohburgstrasse 3 in Luzern statt.

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Kantonaler Gestaltungsplan «Innovationspark Zürich» / Keine Beschränkung von kantonalen Gestaltungsplänen auf konkrete Bauten und Anlagen (Bundesgerichtsurteil vom 12.11.2021)

Im August 2017 erliess die Baudirektion Zürich den kantonalen Gestaltungsplan «Innovationspark Zürich». Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hielt fest, dass der strittige Gestaltungsplan keine konkreten Einzelbauten oder -anlagen, sondern eine Bauzone festlege, die durch eine Vielzahl unterschiedlicher Bauten bei möglichen verschiedenen Bauherrschaften genutzt werden solle. Zuständig seien in einem solchen Fall die Gemeinden und nicht […]

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Kleb & Partner Rechtsanwälte vertraten eine Bauherrin erfolgreich in einem Verfahren vor dem Bundesgericht

Die Bauherrin und Beschwerdegegnerin wollte ihr Grundstück in der Gemeinde Uster mit zwei Mehrfamilienhäusern und einer Unterniveaugarage überbauen. Gegen die vom Stadtrat Uster erteilte baurechtliche Bewilligung wehrte sich eine benachbarte Stockwerkeigentümergemeinschaft (Beschwerdeführerin) bis vor Bundesgericht. Die Beschwerdeführerin rügte im Wesentlichen, dass die Vorinstanz, also das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, § 238 Abs. 2 PBG willkürlich […]

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