In unserem Spezialgebiet Baurecht sind wir immer am Puls.
Hier publizieren wir für Sie aktuelle und praxisrelevante Gerichtsentscheide.

5. Tagung zum Recht und Management der Energiewirtschaft

Fabian Klaber wird anlässlich der von der Universität Luzern veranstalteten 5. Tagung zum Recht und Management der Energiewirtschaft zum Thema «Die Nutzung erneuerbarer Energien und ihr Ausbau als nationales Interesse in der neusten bundesgerichtlichen Rechtsprechung» referieren. Die Tagung findet am 29. April 2022 an der Frohburgstrasse 3 in Luzern statt.

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Kantonaler Gestaltungsplan «Innovationspark Zürich» / Keine Beschränkung von kantonalen Gestaltungsplänen auf konkrete Bauten und Anlagen (Bundesgerichtsurteil vom 12.11.2021)

Im August 2017 erliess die Baudirektion Zürich den kantonalen Gestaltungsplan «Innovationspark Zürich». Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hielt fest, dass der strittige Gestaltungsplan keine konkreten Einzelbauten oder -anlagen, sondern eine Bauzone festlege, die durch eine Vielzahl unterschiedlicher Bauten bei möglichen verschiedenen Bauherrschaften genutzt werden solle. Zuständig seien in einem solchen Fall die Gemeinden und nicht […]

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Kleb & Partner Rechtsanwälte vertraten eine Bauherrin erfolgreich in einem Verfahren vor dem Bundesgericht

Die Bauherrin und Beschwerdegegnerin wollte ihr Grundstück in der Gemeinde Uster mit zwei Mehrfamilienhäusern und einer Unterniveaugarage überbauen. Gegen die vom Stadtrat Uster erteilte baurechtliche Bewilligung wehrte sich eine benachbarte Stockwerkeigentümergemeinschaft (Beschwerdeführerin) bis vor Bundesgericht. Die Beschwerdeführerin rügte im Wesentlichen, dass die Vorinstanz, also das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, § 238 Abs. 2 PBG willkürlich […]

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Kleb & Partner Rechtsanwälte führten für vier Privatpersonen erfolgreich Beschwerde beim Bundesgericht

Die Beschwerdegegnerin plante auf ihrem Grundstück in der Gemeinde Lachen den Neubau eines Mehrfamilienhauses, welches unter den mittleren Grundwasserspiegel hätte reichen sollen. Die Beschwerdeführer machten geltend, dass die Voraussetzungen für die Erteilung einer gewässerschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung nicht gegeben seien. Das Bundesgericht vertritt die Auffassung, dass die Erteilung einer gewässerschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung im Ermessen der zuständigen Behörde stehe, […]

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Kleb & Partner Rechtsanwälte führten für eine grosse Zürcher Wohnbaugenossenschaft erfolgreich Beschwerde beim Bundesgericht

Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten richtete sich gegen ein Urteil des Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. Dieses hielt fest, dass die Errichtung einer reinen Wohnbaute aufgrund ihrer Ausmasse mit dem Zweck der Zentrumszone von Mettmenstetten nicht vereinbar sei, denn das in der Nutzungsplanung normierte Ziel der Durchmischung von Wohnen und Arbeit sei parzellenbezogen aufzufassen. Das Bundesgericht […]

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WEKA-Newsletter Bau- und Immobilienrecht 2/2020

In der neusten Ausgabe des WEKA-Newsletters «Bau- und Immobilienrecht» schreibt Fabian Klaber zum Thema «Die Ablösung von Dienstbarkeiten mangels Interesse des berechtigten Grundstücks». Der vollständige Beitrag ist hier abrufbar:

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Wohnsiedlung Friesenberg / Überwiegende Interessen am Erhalt der sogenannten «Gründersiedlung» (Bundesgerichtsurteil vom 25.08.2020)

Die Genossenschaft A. möchte die ersten beiden Bauetappen der in der Stadt Zürich gelegenen Wohnsiedlung Friesenberg (sogenannte «Gründersiedlung») abreissen und durch eine neue Überbauung ersetzen lassen. Die Stadt Zürich verzichtete auf eine Unterschutzstellung der ersten und zweiten Bauetappe sowie der inventarisierten Gärten. Nachdem eine Beschwerde des Zürcher Heimatschutzes ZVH vom Verwaltungsgericht des Kantons Zürich gutgeheissen […]

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Kieswerk «Gwärfi» Kloten / Unzulässigkeit einer nachträglich erteilten Baubewilligung (Bundesgerichtsurteil vom 16.04.2020)

Seit dem Jahr 2002 wird auf dem Areal des ehemaligen Kieswerks «Gwärfi» in Kloten ohne baurechtliche Bewilligung eine Recycling-, Umschlag- und Sammelstation betrieben. Gegen die nachträglich erteilten Bewilligungen der Stadt Kloten und der Baudirektion des Kantons Zürich führte die Pro Natura Rekurs beim Baurekursgericht, welches das Rechtsmittel guthiess. Das kantonale Verwaltungsgericht und das Bundesgericht bestätigen […]

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Wohnbaute Laupersdorf / Keine Anwendbarkeit von Art. 24c RPG bei fortdauernder landwirtschaftlicher Nutzung (Bundesgerichtsurteil vom 20.05.2020)

Im Jahr 2012 bewilligte das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn (BJD) den Umbau eines in der Landwirtschaftszone gelegenen Wohnhauses. Auf den Ausbau des Dachgeschosses verzichtete die Bauherrschaft. Im Zusammenhang mit einem anderen Baugesuch führte das BJD einen Augenschein auf der Bauparzelle durch. Dabei stellte es fest, dass das Dachgeschoss entgegen der Bewilligung aus dem […]

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